Der Schock sitzt tief, wir versuchen mal es mit ein wenig Aufarbeitung.
Felix hat in einem Interview auf die Frage „Was ist, wenn der Stadtrat dagegen stimmt?“ geantwortet, „dann ist das Demokratie“.
Wir wollen jetzt nicht als schlechte Verlierer dastehen, aber ich denke aufgrund unseres jahrelangen Kampfes dürfen wir uns auch jetzt nochmal zu Wort melden.
Demokratie ist laut Duden ein:
„…Regierungssystem, in dem die vom Volk gewählten Vertreter die Herrschaft ausüben…“
bzw. ein:
„…Prinzip der FREIEN und gleichberechtigten Willensbildung und Mitbestimmung in gesellschaftlichen Gruppen…“
Warum nun die Definition?
Wichtig ist der Punkt „freie Willensbildung“.
So ist jeder Stadtrat frei (und damit ungezwungen) in seiner Entscheidung.
Wir zweifeln das hiermit ganz klar und deutlich an!
Anfangs waren wir zuversichtlich, denn nach unseren „Berechnungen“ zufolge hätten wir zwar knapp, aber doch mit einer Mehrheit, die Abstimmung zu Gunsten des Erfis entschieden.
Denn seit den letzten 4,5 Jahren haben wir mit vielen Stadträten sprechen und uns ein umfangreiches Meinungsbild zusammenstellen können.
In diesem speziellen Fall legt sich unser Augenmerk auf die SPD und die Fraktion DIE LINKE. Hier erfuhren wir durch einzelne Mitglieder stets Unterstützung in den Aktionen, Versammlungen, Beratungen mit der Stadt und dann letztendlich im Stadtrat. Bei der letzten Abstimmung zum Bad, 2017, erhielten wir 7 Ja-Stimmen aus diesen beiden Fraktionen und 9 Mitgliedern enthielten sich.
Mit „Nein“ stimmten 7 Abgeordnete.
Siehe Foto
Auch dieses Mal wussten wir noch von mindestens 6 Mitgliedern (5 SPD/1 Die Linke), dass sie mit „Ja“ stimmen WOLLEN.
Da die VOSI/Piraten diesen Antrag zusammen mit der CDU eingebracht haben und schon immer hinter uns standen, rechnet wir hier mit 13 + 3 Stimmen. Bernhard Herrmann ist Bad-Befürworter der ersten Stunde und Berater in wasserrechtlichen Fragen gewesen. Auch seine Stimme sollte uns sicher sein. Von AFD und Pro Chemnitz rechneten wir 4 „Ja“ Stimmen.
So hätte das Ergebnis also aussehen können:
Die Ja Stimmen:
13 CDU
5 SPD
1 Die Linke
3 Vosi/Piraten.
1 Fraktion Bündnis90/ Die Grünen
2 AFD
2 Pro Chemnitz
27 Ja-Stimmen insgesamt- hätte gereicht!
Doch stattdessen stimmten ALLE Abgeordneten von SPD und Die Linke geschlossen mit „NEIN“. Dazu kamen noch zwei Nein-Stimmen von den Grünen und selbstverständlich eine Nein-Stimme der Oberbürgermeisterin Frau Ludwig.
Die restlichen erhofften Ja-Stimmen bekamen wir zwar, dennoch sah das Ergebnis dann so aus:
30 Nein
21 Ja
1 Enthaltung
Siehe Foto 2
Wie konnte das passieren?
Warum stimmen „unserer Stadträte“ plötzlich gegen uns?
Wurden sie etwa von der Fraktionsspitze dazu gezwungen?
Warum haben sie sich nicht wenigstens enthalten?
Diese Antworten können wir euch leider nicht geben.
Aber die SPD und DieLinke sind bspw. auf Facebook sehr gut vertreten, haben aber auch alle eine Fraktionsadresse. Die Fraktionsvorsitzenden genau so wie die Mitglieder. Die könnt ihr fragen warum Abgeordnete plötzlich gegen ihre Ansichten stimmen.
Fakt ist eins:
Wenn die Stadträte frei und ungezwungen hätten abstimmen können, dann wären aus 6 Nein Stimmen 6 Ja Stimmen geworden. Außerdem hätten es wesentlich mehr Enthaltungen gegeben und damit noch weniger „Neins“.
Das hätte für uns gereicht.
Aber das war keine faire Abstimmung!
Weder sozial, noch demokratisch, noch gerecht!
Wir bedanken uns recht herzlich bei den Abgeordneten die für uns gestimmt haben sowie den Medien wie
Freie PresseTAG24 ChemnitzMDR – Mitteldeutscher RundfunkCHEMNITZ FERNSEHEN uvm.
die uns mit ihrer Berichterstattung sehr geholfen haben.
Wenn sich der Staub gelegt hat, melden wir uns nochmal bei euch.
Eure Erfi-Kämpfer
PS: Wir möchten niemanden an den Pranger stellen und nennen absichtlich keine Namen, der Sitzplan der Stadträte ist allerdings hier frei zugänglich: https://www.chemnitz.de/…/sta…/sitzplan_stadtrat_2018_11.pdf
Der Sitzplan ist allerdings um 180 Grad gedreht im Vergleich zur Abstimmungsübersicht.